Düsseldorf/Arnsberg/Meschede. Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung des Jahres für 2009 ein Konjunkturpaket beschlossen, das 2,4 Mrd. € an Investitionen in Kinder, Bildung und Kommunen vorsieht. Darüber hinaus schlägt die SPD Änderungen im Landeshaushalt 2009 von insgesamt 380 Mio. € vor, die vor allem zur Qualitätssteigerung in unseren Schulen und Kindergärten verwendet werden sollen. weiter…
Aus Anlass der heutigen Debatte des Landtags über den Datenschutz erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph: “Den vielen Datenschutzskandalen muss endlich energisch und wirkungsvoll entgegen getreten werden. Die von der Bundesregierung beschlossene Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes ist ein Schritt in die richtige Richtung. Beim Datenschutz haben wir in Nordrhein-Westfalen aber vor allem ein Vollzugsproblem.” weiter…
Düsseldorf/Meschede: Die Kreise und kreisfreien Städte in NRW haben zum 01.01.2008 die Aufgaben der bisherigen Versorgungsverwaltung des Landes übernommen.
Medienberichten zu Folge stellt das Land NRW dem HSK für die Übernahme der Aufgaben nach dem Schwerbehindertenrecht für das Jahr 2008 nur 340.000,– € zur Verfügung, während dem HSK tatsächlich Ausgaben von 670.000,– € entstehen.
Die beiden SPD-MdLs für den HSK Gerd Stüttgen und Dr. Karsten Rudolph haben dies heute zum Anlass genommen, der Landesregierung in einer Kleinen Anfrage kritische Fragen zu dieser völlig unzureichenden Finanzausstattung durch das Land zu stellen. weiter…
Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Karsten Rudolph, zugleich Bundestagskandidat für den Hochsauerlandkreis, besuchte jetzt den 1990 gegründeten kfd-Tagesmütterverein in Meschede. Der Verein ist Mitglied des Caritasverbandes und des “Bundesverbandes für Kinderbetreuung in Tagespflege e.V.” und ist der “Landesverband Kinderbetreuung in Tagespflege NRW” angeschlossen. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit der Leiterin der Beratungsstelle, Karin Liefländer, und dem Vorstand des Tagesmüttervereins Heinz-Bruno Lütticke standen die Aufgaben des Vereins, der - bis auf Arnsberg und Sundern - für alle Kommunen im Hochsauerlandkreis zuständig ist und damit ein Einzugsgebiet von 1573 km² hat. Der Verein ist anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und arbeitet als solcher mit dem Jugendamt des Hochsauerlandkreises und dem Stadtjugendamt Schmallenberg zusammen. weiter…
Sundern-Hachen. „Die Förderung des Breitensports und des Spitzensports in NRW müssen optimiert werden – finanziell und strukturell. Darum bemühen wir uns gerade – intern und extern in Gesprächen mit Verantwortlichen in der Landespolitik.“ Das sagte Dr. Christoph Niessen, Vorstandsvorsitzender des Landessportbundes NRW anlässlich eines Besuches von SPD-Politkern aus Sundern und Düsseldorf in der Landessportschule in Hachen.
Ganz Ohr waren Dr. Karsten Rudolph MdL, SPD-Bundestagskandidat im HSK und sein Kollege Gerd Stüttgen MdL, Sunderns SPD-Stadtverbandsvorsitzender Michael Stechele sowie Mathildis Schmitz-Hengesbach und Peter Penz von der SPD-Ratsfraktion bei den Ausführungen von Dr. Niessen. So erläuterte Niessen seinen Gästen die Neuaufstellung des Landessportbundes NRW mit dezentraler Struktur und verschlankter Führungsebene. weiter…