Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen - Mitglied des Landesvorstands der NRWSPD
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Aktuelles und Pressemitteilungen
Jahresarchiv 2007
Wahlkreis (21. Dezember 2007)
Wenn ein Kölner aus Marsberg in Düsseldorf ist …
…. dann wird Gottfried E. zur ‘Mutter’ aller Düsseldorfer. Für die Marsberger IG BCE als Besuchergruppe des Landtags NRW war es ein rund rum gelungener Tag, der sehr informativ und spannend im Landtag begann und an der Theke im “Uerige” seine launige Fortsetzung fand. Über vierzig Personen waren der Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Karsten Rudolph gefolgt, einmal den Landtag unmittelbar und live zu erleben.
Zunächst stand eine einstündige Information durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes auf dem Programm. Engagiert erläutert dieser das Wesen unserer Demokratie und unseres Parlamentarismus und plädierte nachdrücklich für die Wahrnehmung des verbrieften Rechts, zu wählen: “Ist Ihnen eigentlich klar, dass wir, Sie und ich, wir alle die Arbeitgeber der Landtagsabgeordneten sind? Wir machen mit unserer Stimme Politik. Unsere Stimme kann Wahl entscheidend sein. Gehen Sie bitte zur Wahl, tun Sie sich selbst den Gefallen, tun Sie es für unsere Demokratie!” Der Mitarbeiter führte der Gruppe ein Beispiel aus Wuppertal vor Augen, wo es einmal eine Stimmengleichheit bei jeweils einem CDU und einem SPD Kandidaten gab, und letztlich das Los über den Einzug ins Parlament entschied.
“Das war echt spannend, so einiges haben wir nicht gewusst”, so die einhellige Meinung der Gruppe zu dem engagierten, teilweise augenzwinkernden Vortrag des Landtagsmitarbeiters. weiter…
Wahlkreis (20. Dezember 2007)
Dr. Karsten Rudolph und Gerd Stüttgen: “Warmer Regen für Kommunen im HSK!”
Die Kommunen im HSK erhalten von der Landesregierung in Kürze insgesamt knapp 7,6 Mio. € Abschlagszahlungen. Hintergrund ist die Niederlage der Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof NRW in der letzten Woche, wonach das Land die Gemeinden in NRW allein in 2006 mit insgesamt rund 450 Mio. € zu viel an den Kosten der Deutschen Einheit beteiligt hat.
Für 2007 dürfte dieser Betrag nach Ansicht von Finanzexperten noch weit höher ausfallen.
Die Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf im Landtag eingebracht, der die Abschlagszahlungen an die Gemeinden für die Jahre 2006 und 2007 regeln soll. Mit einer Verabschiedung in 2. Lesung ist Ende Januar 2008 zu rechnen. Die den Kommunen endgültig zurückzuerstattenden Überzahlungen stehen wohl erst in den nächsten Monaten fest und dürften noch einmal zu Zahlungen an die Kommunen führen.
Nach einer vom Innenministerium beim Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik in Auftrag gegeben Moidellrechnung erhalten die Gemeinden im HSK demnach fast 7,6 Mio. € Abschlagszahlungen vom Land NRW. Diese teilen sich wie folgt auf (Werte gerundet): Arnsberg, 2,35 Mio. €, Bestwig 0,32 Mio. €, weiter…
Wahlkreis (18. Dezember 2007)
Reisezentrum im Bahnhof Marsberg muss bleiben
“Was sich lange bewährt hat muss bleiben. Abbau von Service kann in der Folge einen Abbau von Schienenverkehr nach sich ziehen, da die Nachfrage wegen fehlendem Service geringer wird. Damit ist dem Sauerland nicht gedient.” Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Karsten Rudolph spricht sich klar gegen den Abbau des bewährten Reisezentrums im Bahnhof Marsberg aus. weiter…
Wahlkreis (17. Dezember 2007)
„Alter Wein in neuen Schläuchen!“ Gerd Stüttgen/Dr. Karsten Rudolph (SPD): Das neue Kurortegesetz benachteiligt Sauerländer Gesundheitsorte
Der Landtag hat jüngst ein neues Kurortegesetz beschlossen. Abgesehen von Änderungen an Details bleibt im Wesentlichen alles beim Alten. Die Chance neue Wege zu gehen, wurde vertan. Diese Entscheidung kam den „klassischen“ und seit langem etablierten Kurorten entgegen. Sie können gestützt etwa auf ihre Infrastruktur von Salinen oder Heilquellen weiter…
Wahlkreis (12. Dezember 2007)
Schwarz-gelbe Kürzungen sind für Preiserhöhungen im ÖPNV verantwortlich
Zu den aktuellen Fahrpreiserhöhungen im Öffentlichen Personennahverkehr erklärt der heimische SPD-Abgeordnete Dr. Karsten Rudolph: “Für die SPD im Düsseldorfer Landtag ist Mobilität ein Grundbedürfnis und eine soziale Frage. Der Öffentliche Personennahverkehr muss daher für alle Menschen finanzierbar sein. Die Verkehrsverbünde sind aber gezwungen, ihre Angebote zu reduzieren und zeitgleich die Preise zu erhöhen, weil CDU-Verkehrsminister Wittke im Gegensatz zu den anderen Bundesländern nicht gewillt ist, weiter…
Wahlkreis (28. November 2007)
Humusverlust und PFT- Belastung in sauerländischen Weihnachtsbaumkulturen: Ökologische Folgen durch den Weihnachtsbaumverkauf mit Wurzelballen sind nicht abzuweisen
“Die Landesregierung bleibt unter ihren Möglichkeiten”, so beurteilt der heimische SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Karsten Rudolph die nun vorliegende Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zu den Folgen des Weihnachtsbaumverkaufs mit Wurzelballen. weiter…
Wahlkreis (23. November 2007)
Benimmregel für den Wolf- Karsten Rudolph liest Kindern Geschichte von den “Wilden Strolchen” vor
Den fünf- bis sechsjährigen Kindern gefiel es, dem 45-jährigen SPD-Politiker Karsten Rudolph ebenso: Die Geschichte von den Wölfen, die erst einmal Benehmen lernen sollen, um sich gemeinsam mit den anderen Tieren fotografieren zu lassen. Doch die Geschichte endet da, wo das wahre Leben anfängt: brav und ordentlich sein ist schwer und auf Dauer auch nicht immer das Wahre. Zur Freude der etwas geläuterten Wölfe wollen die anderen Tiere wieder mit den Wölfen spielen, denn mit einem kleinen bisschen Chaos kann es einfach nicht langweilig sein … weiter…