Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen - Mitglied des Landesvorstands der NRWSPD
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Aktuelles und Pressemitteilungen
Monatsarchiv November 2005
Landtag (29. November 2005)
SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung zum Schneechaos
“Die SPD-Landtagsfraktion hat heute eine gemeinsame Sondersitzung des Innenausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie zum Schneechaos des vergangenen Wochenendes beantragt. Gegenstand der Sitzung sollen insbesondere die massiven Stromausfälle in Nordrhein-Westfalen und die Konsequenzen daraus für die Zukunft sein. Sie soll möglichst am Freitag, den 2., oder am Montag, den 5. Dezember 2005, stattfinden.” Das teilten Norbert Römer, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und ihr innenpolitischer Sprecher Dr. Karsten Rudolph nach der Fraktionssitzung in Düsseldorf mit. Es müsse unmittelbar geklärt werden, wie sich das Land auf zukünftige vergleichbare Situationen vorbereite. weiter…
Landtag (11. November 2005)
SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Innenausschusses zur Bleiberechtsinitiative
Die SPD-Fraktion hat eine Sondersitzung des Innenausschusses für den 22. November 2005 beantragt, in der die von der Mehrheit des Innenausschusses gewünschte Bleiberechtsinitiative behandelt werden soll. Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, begrüßte diese Initiative von Landesinnenminister Wolf, eine “Altfallregelung” für langjährig geduldete Flüchtlinge in der Innenministerkonferenz des Bundes und der Länder herbeizuführen. Wolf setze damit die Linie seines SPD-Vorgängers Fritz Behrens fort, langjährig geduldeten, in die Gesellschaft wirtschaftlich und sozial integrierten Ausländer ein allgemeines Bleiberecht zu verschaffen. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hatte sich der Innenausschuss bereits mit dem Thema befasst. weiter…
Veranstaltungen (11. November 2005)
“Chancen nutzen. Freiheit – Gleichheit – Solidarität.”
Karsten Rudolph war am 10. November 2005 Gast auf dem Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Wesel in Rheinberg. Unter dem Titel “Chancen nutzen. Freiheit – Gleichheit – Solidarität.” sprach er über die politischen Geschehnisse der vorhergehenden Woche und der laufenden Koalitionsverhandlungen um abschließend auf die Notwendigkeit eines neuen Grundsatzprogramms der SPD hinzuweisen. weiter…